Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Es gelten folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen:

Allgemeines

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Rischmade (Inhaber: Udo Cleve) mit ihren Vertragspartnern –nachstehend „Kunde“- genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von Rischmade nur nach gesonderter und schriftlicher Anmerkung akzeptiert.

Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die anschließend von Rischmade verschickte Bestätigung des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lassen oder die bestellte Ware ausliefern und dem Kunden den Versand bestätigen.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder-kehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbin-dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Postanschrift:
Rischmade
Horst-Udo Cleve
Schlossstr. 1 c
31860 Emmerthal
Tel. 0 51 55 / 82 11
Fax 0 51 55 / 98 31 49
E-Mail: kontakt@rischmade.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu-stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas-sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzu-führen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zu-rückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Wa-re der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Be-trag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Käufers an die von ihm angegebene Lieferadresse oder durch Bereitstellung der Ware beim Verkäufer.
  2. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfalle vor Lieferung der Ware die Bezahlung einer Vorausrechnung abzuwarten.
  3. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt.
  4. Treten Ereignisse ein, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.
  5. Der Verkäufer ist frei in der Wahl des Versandweges (z.B. Post, Paketdienst oder Bote).

Versandkosten

  1. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 4,- Euro, beim Versand von Häusern 7,70 Euro.
  2. Beim Auslandsversand werden die üblichen Postgebühren, bei gewünschtem Luftpostversand auch zusätzliche Frachtgebühren im üblichen Rahmen erhoben. Da diese Post- und Frachtgebühren gewichtsabhängig sind, können sie hier nicht genau beziffert werden. Bitte fragen Sie ggf. bei uns nach. Ein Auslandsversand erfolgt generell erst nach bezahlter Vorausrechnung.

Fälligkeit und Zahlung, Verzug

  1. Der Kaufpreis ist sofort netto, ohne Abzug von Skonto mit Lieferung fällig. Der Käufer kann den Kaufpreis in bar (bei Abholung) oder durch Überweisung (bei Versand) zahlen.
  2. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfalle vor Lieferung der Ware die Bezahlung einer Vorausrechnung abzuwarten.
  3. Befindet sich der Käufer in Verzug, so kann der Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Ist der Käufer Kaufmann, so vereinbart er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung; zahlt der Käufer nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware, so befindet er sich daher ab diesem Zeitpunkt in Verzug, spätestens aber bei Nichtzahlung drei Wochen nach Abschluss des Kaufvertrages.

Falsche oder fehlerhafte Lieferung

Falsch gelieferte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an den Verkäufer zu schicken; die Rechnung muss beigelegt werden. Bei begründeten Beanstandungen tauscht der Käufer die falsche oder mangelhafte Ware gegen vertragsgemäße aus, sofern diese verfügbar ist. Andernfalls erfolgt Rückerstattung des Kaufpreises.

Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung

Der Käufer ist zur Zurückbehaltung, Aufrechnung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn der Verkäufer dem ausdrücklich zugestimmt hat, oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller dem Verkäufer gegen den Käufer zustehender Forderungen das Eigentum des Verkäufers.

Haftung

Der Verkäufer haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Preisirrtum vorbehalten.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Ist der Käufer Kaufmann, so gelten folgende besondere Bestimmungen: Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs hat der Käufer die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten.
  2. Der Verkäufer ist nach seiner Wahl berechtigt, an seinem Sitz oder am Sitz des Käufers zu klagen.

Datenschutz

  1. Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Käufer angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.
  2. Der Verkäufer verwendet die Daten ausschließlich selbst. Eine Weitergabe der Daten an Dritte wird ausgeschlossen.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Rischmade
Inhaber: Horst-Udo Cleve
Schloßstr. 1 c
31860 Emmerthal (Hämelschenburg)

Tel.: 0 51 55 / 82 11
Fax.: 0 51 55 / 98 31 49

E-Mail: kontakt@rischmade.de

Steuer-Nr. 22/108/02908
Umsatzsteuer-Id.-Nr.: DE 155 159 104


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